Freiheit statt Kapitalismus
Komm mit mir auf die Suche
vielleicht finden wir sie
die Demokratie hierzulande
die Herrschaft des einfachen Volkes
ist es nicht.
Sie nennen es repräsentative Demokratie
in der die gewählten Vertreter des einfachen Volkes
deren Interessen vertreten sollen.
Es heißt, sie seien unabhängig.
An die Erwartungen des einfachen Volkes
sind sie nicht gebunden.
Die nennen sie Populismus.
Aber an was dann?
An Ihr Gewissen vielleicht?
Da wäre ich mir nicht so sicher
Artikel 20 GG:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.* Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
* das ist schon lange her
Oder ist der Einfluss des Kapitals entscheidend
Interessen von Minderheiten einflussreich
auf Kosten des Allgemeinwohls
Gewinne zu privatisieren
am liebsten steuerfrei
Verluste zu sozialisieren
Artikel 14 GG
Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.*
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
* das ist schon lange vorbei
Sind nicht die nationalen Entscheidungsmöglichkeiten
längst woanders
angesichts von Globalisierung und EZB
meine Volksvertreter Marionetten
an deren Fäden die wirklich Mächtigen ziehen?
Ich vermisse die Demokratie unseres Grundgesetzes
Deshalb nehme ich Abs. 4 Artikel 20 für mich in Anspruch.